TTIP betrifft uns alle



Alle sprechen von TTIP, aber was ist das überhaupt und wie betrifft UNS das?


Das Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP, gesprochen: Ti-Tip) kursiert schon seit Februar 2013, als Obama in seiner Rede zur Lage der Nation neue Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen mit der EU bekanntgab. Es soll nicht nur die ökonomischen Beziehungen zwischen den USA und der EU verbessern sondern auch zu Wachstum und einer Vielzahl neuer Arbeitskräfte führen.

Um die heimische Wirtschaft zu stärken erlassen Staaten oft Zölle oder Steuern, sodass grenzüberschreitende Produkte und Dienstleistungen automatisch etwas teurer werden. So wird ausländischen Anbietern der Marktzugang zwar erschwert, die eigene Wirtschaft wird jedoch geschützt. 

Die Idee von Freihandelsabkommen kam bereits im 19. Jahrhundert auf. Englische Vertreter waren der Auffassung, Freihandel könne den Wohlstand aller Nationen fördern. Die 1995 gegründete Welthandelsorganisation (WTO) soll diese Idee verwirklichen. Gemeldet sind bei der WTO derzeit mehr als 200 aktive Freihandelsabkommen. Die größten Freihandelszonen sind die ASEAN, also die führenden südostasiatischen Staaten, die NAFTA, zwischen Kanada, Mexico und den USA, sowie die EU. 

Auswirkungen von TTIP


Das Freihandelsabkommen soll die ohnehin niedrigen Zölle des transatlantischen Handels möglichst komplett abschaffen. Infolgedessen könnten Unternehmen Geld sparen, sodass die Preise sinken würden. Von beiden Seiten sollen sich Unternehmen zu gleichen Bedingungen auf Ausschreibungen bewerben können. Hiervon verspricht man sich mehr Wettbewerb.

Außerdem sollen Normen und Standards gegenseitig akzeptiert werden. Derzeit haben die meisten Autos in den USA rote Blinker, in der EU sind sie orange. Die Produzenten müssen ihre Produkte also jeweils in mehreren Ausfertigungen herstellen, um auf beiden Seiten des Atlantiks Absatz erzielen zu können. Dies soll sich durch TTIP ändern, sodass die Standards auf der jeweils anderen Seite akzeptiert werden. Der geringere Aufwand würde sich wiederum positiv auf den Preis auswirken. Auch Normen in anderen Bereichen sollen reguliert werden. Als Beispiele wird hier oftmals das Gesundheitswesen angeführt.

Warum wurde TTIP noch nicht bewilligt?


Befürchtet wird jedoch, dass sich bei der Einigung auf Normen und Standards immer auf den geringeren Standard geeinigt wird. So würden Medikamente, die nach amerikanischen Standards geprüft wurden ohne erneute Prüfung in der EU in den Umlauf kommen. In den USA werden Medikamentenpreise von den Herstellern festgelegt, in der EU hingegen nicht. Unklar ist, ob Patienten oder Konzerne bei einer Annäherung beider Seiten mehr profitieren.

Auch in puncto Landwirtschaft und Umweltschutz teilen die Staaten und Europa unterschiedliche Ansichten. Während Pestizide und Hormone in der US-Landwirtschaft erlaubt sind, sind diese in der EU verboten. 

In Europa gilt das Vorsorgeprinzip. Produkte werden geprüft, ehe sie verarbeitet werden. Sie dürfen erst dann verkauft werden, wenn sie nachweislich unschädlich sind. In der Vereinigten Staaten hingegen gilt das Nachsorgeprinzip. Gibt es keinen wissenschaftlichen Beweis für eine Gefährdung, dürfen alle Produkte verkauft werden. Diese Kluft im Verbraucherschutz steht den Verhandlungen um TTIP ebenfalls im Weg.

Mit TTIP wird auch die Diskussion über die Privatisierung der öffentlichen Versorgung wie Trinkwasser wieder aufgemischt. So könnten große Unternehmen wie Nestlé die Trinkwasserversorgung in Deutschland aufkaufen, es käme zu einer Art Machtmonopol. Bisher obliegt die Trinkwasserversorgung in Deutschland regionalen Anbietern wie den Stadtwerken.

Meinungen über TTIP


In Deutschland stimmen einer aktuellen Umfrage zufolge nur noch 39% der Bürger für das Freihandelsabkommen. Dagegen sind jedoch auch nur 41%. Die übrigen 20% antworteten mit "weiß nicht". Denn viele Bürger wissen entweder gar nicht über TTIP Bescheid, nicht jeder hält sich über TTIP auf dem Laufenden oder hat Zugriff auf die Pro- und Contra-Argumente. In der EU trifft das Freihandelsabkommen jedoch (noch) auf Zuspruch. 58% stimmten für TTIP, nur 25% dagegen. 

Letztendlich entscheidet das EU-Parlament. Bei einem solch umfangreichen Abkommen wie TTIP müssen zudem alle Mitgliedsstaaten einstimmig zustimmen. Es sind also nicht allein EU-Kommission und das Weiße Haus, welche die Verhandlungen führen, am Ende müssen der EU-Handelsministerrat, das EU-Parlament, die nationalen Parlamente, sowie der US-Kongress zustimmen, ehe ein TTIP-Vertrag angenommen wird.

Wie steht ihr dazu? Erkennt ihr die positiven Argumente von TTIP oder seht ihr das Freihandelsabkommen kritisch?

Quellen: spiegel.de, bmwi.de, faz.net

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