Ein Jahr Trump – Eine Bilanz.

US-Präsident Donald Trump hat in seinem ersten Amtsjahr viel Aufsehen erregt. Eine Bilanz.

Eigentlich ging alles ganz schnell: Trump macht im Wahlkampf Hillary Clinton fertig, Trump wird gewählt, Trump steht auf den Stufen des Kapitols und hat die Hand zum Schwur erhoben, Trump unterzeichnet im Pentagon sein Dekret zum Einreiseverbot und nun ist ein Jahr vorbei. Ich habe mir von Trump immer gewünscht, dass seine Deutschen Wurzeln etwas mehr durchkommen und er seine Wahlversprechen hält wie es die deutschen Politiker all zu gern tun: gar nicht. Doch leider scheint er anders zu sein und jedes seiner Versprechen durchsetzen zu wollen. Was genau ist aus seinen Versprechen nach einem Jahr im Amt geworden?

 

Die Mauer

Trump kündigte bereits im Wahlkamp immer wieder an, dass er eine Mauer zwischen Mexico und den Vereinigten Staaten bauen lassen wolle, um die Zuwanderung aus Mexico zu verhindern. Nicht einmal ein halbes Jahr nach Amtsantritt rückte er von seinen ursprünglichen Plänen ab: Es müsse nicht unbedingt eine Mauer sein und 2000 Meilen durchgängig die Grenze sperren müsste man auch nicht.

Der Bau einer Mauer (oder eines Zauns – so wirklich weiß ja selbst das niemand) hat noch nicht einmal begonnen, denn – und jetzt kommen doch Trumps Wurzeln zum Vorschein – wie das so oft bei Großbauprojekten ist, ist die Frage der Finanzierung noch völlig offen. Denn zumindest in den Plänen des US-Präsidenten solle doch bitte Mexico für die Mauer (oder den Zaun) zahlen.

Einen Zaun gibt es an der Grenze übrigens schon und Trump rettet sich regelmäßig mit der Aussage, der Ausbau dieses Zauns habe bereits begonnen. Es gibt jedoch – zumindest soweit wie möglich – strenge Grenzkontrollen, um Drogen- und Menschenhandel zu reduzieren. Im November 2017 gab es zudem eine Ausschreibung, bei der acht Prototypen für Mauern vorgestellt wurden.

 

Die Gesellschaft vereinen

Ein gemeinsames, starkes Amerika – das ist das, was Trump wollte. Im Wahlkampf sagte er: „Egal, ob wir schwarz, braun oder weiß sind, wir alle haben das gleiche rote Blut von Patrioten in uns.“ Doch einen konnte der US-Präsident die Gesellschaft bisher nicht. Im Gegenteil: Bei den Ausschreitungen in Charlottesville wurde er dafür kritisiert, sich nicht ausreichend vom Rechtsextremismus zu distanzieren.

Auch durch seinen angekündigten Austritt aus dem Pariser Klimaabkommen gab es heftige Kritik. Einige Bundesstaaten bildeten eine eigene Initiative, um die Umwelt zu schützen und den Klimawandel zu stoppen. Die Zustimmung für Präsident Trump ist in dem einen Jahr seiner Amtszeit deshalb von rund 44 auf 39% gesunken.

 

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„Make America great again!“ – Wirtschaftswachstum

Die Arbeitslosenquote ging bereits in den Jahren unter Obama deutlich zurück. Trump kündigte an, die amerikanische Wirtschaft stark nach vorn zu bringen. Dafür kündigte er nicht nur das Pariser Klimaschutzabkommen auf, sondern stieg auch aus dem Pazifik-Freihandelsabkommen TTP aus und legte das Atlantik-Abkommen TTIP mit Europa auf Eis. Das Ziel: Die eigene Wirtschaft nach vorn bringen und Amerika von ausländischer Wirtschaft abgrenzen. Geplant waren ebenfalls höhere Zölle und Sanktionen für US-Unternehmen, die ins Ausland abwandern.

 

Travel ban – das Einreiseverbot

Nur eine Woche nach Amtsantritt führte Trump per Dekret den sogenannten Travel ban ein. Ein Dekret ist eine Verordnung, die der US-Präsident durchsetzen kann, ohne die konkrete Zustimmung des Kongresses einzuholen. Am 27. Januar führte Trump das Dekret mit der Nummer 13769 ein, das Menschen aus vorwiegend muslimischen Staaten die Einreise in die Vereinigten Staaten untersagt. Am 03. Februar setzte ein Bundesrichter das Dekret wieder außer Kraft. Präsident Trump kündigte zunächst Rechtsmittel an, formulierte dann jedoch eine Neufassung des Dekrets.

Erst am 4. Dezember 2017 billigten oberste Richter ein neues Einreiseverbot gegen sechs überwiegend muslimische Länder. Da zur Zeit jedoch noch zwei Verfahren von Bundesgerichtshöfen gegen den Travel ban laufen, ist das Einreiseverbot bis zu deren Abschluss ausgesetzt. Betroffen sind demnach Somalia, Lybien, Tschad, Jemen, Syrien und der Iran.

 

Obama Care muss weg!

Zwischen März und September 2017 haben die Republikaner drei Mal versucht, Obama Care zu stürzen. Die Gesundheitsreform von 2010 ermöglichte vielen Amerikanern erst die Möglichkeit einer Krankenversicherung und schließt zudem die Diskriminierung im Gesundheitssystem der Vereinigten Staaten aus.

Das Problem: Obama Care ist teuer, schließlich müssen auch Leute versichert werden, die krank sind und dem Gesundheitssystem zur Last werden. Trump arbeitet deswegen an einer neuen Regelung, um kostengünstigere und kurzfristigere Angebote legal zu machen. Insbesondere junge und arme Menschen dürften dann in diese Sparte flüchten und das könnte das Ende von Obama Care sein.

 

Steuerreform

Trump spricht von einem „großartigen Weihnachtsgeschenk“, als er den US-Bürgern und Unternehmen seine neue Steuerreform vorstellt. Für Unternehmen sinkt die Ertragssteuer von 35 auf 21 Prozent, der Spitzensteuersatz für Privatpersonen sinkt von 39,6 auf 37%. Dafür können Steuerrückzahlungen nur noch bedingt geltend gemacht werden. Regional bezahlte Steuern und Hypothekenzinsen können nur noch im geringeren Umfang geltend gemacht werden, sodass insbesondere Immobilienbesitzer als Verlierer hervorgehen.

Die Republikaner beteuer, die Steuerreform würde sich durch das angekurbelte Wirtschaftswachstum von selbst tragen, ansonsten dürfte das Haushaltsdefizit der Vereinigten Staaten sich in den nächsten Jahren deutlich erhöhen. Bisher gilt die Steuerreform als Trumps größte Errungenschaft. Schließlich ist es das erste seiner Wahlversprechen, das er wirklich als Gesetz durchgesetzt bekommt.

 

Fazit

Trump hat in seinem ersten Jahr im Amt mehr Dekrete unterschrieben als Obama in seinem ersten Amtsjahr. Das ist insofern lustig, als dass der derzeitige US-Präsident seinen Vorgänger oft für die Vielzahl seiner Dekrete verurteilte. Nach dem ersten Viertel seiner aktuellen Amtszeit hat er jedoch lediglich eines seiner Wahlversprechen durchgesetzt, viele der Gesetze, die er verabschiedet hat, haben keinerlei Auswirkungen auf die Öffentlichkeit.

Die Zustimmung für Präsident Trump sinkt stetig. Twittermeldungen, der nukleare „Schwanzvergleich“ mit Nordkorea oder viele weitere News, die ihn immer wieder erneut in negatives Licht rücken tun ihr übriges. Das Vertrauen der Welt in den US-Präsidenten ist von 64% zu Beginn seiner Amtszeit auf mittlerweile nur noch 22% gesunken. Wir dürfen also gespannt bleiben, was das zweite Jahr im Amt mit sich bringt.

 


 

Quellen: faz.net, tagesschau.de, sueddeutsche.de, derstandard.de, spiegel.de, t-online.de, zeit.de

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