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Save your internet!

Urheberrechtsverletzungen sind mindestens so alt wie das Internet selbst. Nun soll der neue Artikel 13 alles verändern. Das stößt jedoch auf herbe Kritik!

Das Internet ist voll von Texten, Bildern, Videos und weiteren Dateien. Wir teilen sie auf Facebook, Twitter, YouTube und Blogs mit anderen. Was wir hochladen wird in der Regel erst nach der Veröffentlichung geprüft, Urheberrechtsverletzungen werden also erst später bemerkt.

Das Urheberrecht bezeichnet im Allgemeinen das Recht auf Schutz des geistigen Eigentums. Texte, die du schreibst, Bilder, Videos oder Musik, die du machst, sind also vor unerlaubter Vervielfältigung geschützt. Zumindest in der Theorie.
Die Aufklärung solcher Fälle benötigt eine lange Zeit, viele Urheberrechtsverletzungen werden gar nicht bemerkt und bleiben daher ungesühnt. Laut Strafgesetzbuch wird die unerlaubte Verbreitung des geistigen Eigentums anderer mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder einer Geldstrafe geahndet.

Seit einiger Zeit wird nun die Neuerung des Urheberrechts diskutiert. Die Reform könnte das Internet wie wir es kennen für immer verändern. Insbesondere die Artikel elf und 13 geraten dabei in die Kritik der Internetnutzer.

Artikel 11: Die Link-Steuer wird Google und andere News-Feed leeren!

82%
lesen nur die Überschrift
79%
scannen und überfliegen

Webseiten, Unternehmen und Verlage haben ein großes Problem. Wird ihr Beitrag bei Google gelistet, sehen potentielle Kunden die Überschrift und meist eine Zusammenfassung oder einen kurzen Beschreibungstext. Das führt dazu, dass etwa acht von zehn Menschen die Seite gar nicht mehr öffnen.

Google, Facebook, Twitter und Co zeigen diese Vorschau, damit Nutzer den Inhalt schon einmal grob einschätzen können. Nutzer überfliegen also nur noch den Feed und klicken nicht mehr auf den Link, um die Seite aufzurufen. Dadurch gehen den Unternehmen potentielle Einnahmen verloren.

Artikel 11 der Urheberrechtsreform sieht vor, dass Google und Co künftig zahlen müssen, wenn sie Texte verlinken. Das Leistungsschutzrecht würde also Kosten für all jene verursachen, die mit einer Art Vorschau auf Seiten anderer verlinken. Da Suchmaschinen wie auch Privatpersonen sich wohl kaum darauf einlassen werden, könnte dies sämtliche News-Feeds leeren. Google kündigte bereits an, den Newsfeed für Europa zu deaktivieren, sollte Artikel 11 in Kraft treten.

Google könnte noch ein weiteres Problem kriegen: Denn auch die Bildersuche dürfte nach Artikel 11 keine Vorschau mehr auf die Bilder geben. Bilder dürften also nicht mehr wie bisher direkt in der Suche sichtbar sein – wie eine Bildersuche dann funktionieren soll, erschließt sich mir noch nicht.

Dass eine solche Link-Steuer ziemlich in die Hose gehen kann, bewies ein Feldversuch in Spanien. 2014 wurde da eine Art Leistungsschutzrecht eingeführt, was zur Abschaltung des Google News-Feeds führte. Die Sichtbarkeit der News im Internet nahm daraufhin drastisch ab, da kaum jemand bereit war, für die Verlinkung zu zahlen. Autoren und Verlage haben letztendlich also nicht von der Link-Steuer profitiert.
Profit geschlagen haben stattdessen News aus unseriösen Quellen, bei denen die Autoren auf die Entlohnung nach Leistungsschutzrecht verzichtet haben.

Artikel 13: Die Verlegung der Schuld-Frage

Im Gegensatz zu Artikel 11 sieht Artikel 13 nicht etwa vor, die Urheber im Internet zu stärken. Artikel 13 sieht vor, die Schuldfrage zu verlegen. Und das könnte zu einem großen Problem werden.

Aktuell sieht es so aus: Wenn ein Internet-Nutzer das Urheberrecht einer anderen Person verletzt, kann er dafür haftbar gemacht werden. Ermittelt werden kann dies erst nach der Veröffentlichung, da die meisten Plattformen den Inhalt erst nach der Veröffentlichung prüfen.

Artikel 13 der Urheberrechtsreform sieht jedoch vor, die Verantwortung auf den Plattformbetreiber zu übertragen. Künftig wären also Plattformen wie YouTube, Twitter und Co dafür verantwortlich und haftbar, wenn ihre Nutzer gegen das Urheberrecht verstoßen. 

Wenn nun beispielsweise YouTube dafür haften müsste, wenn ein Internet-Nutzer auf der Plattform das Urheberrecht verletzt, wird die Plattform entsprechende Schritte einleiten, um Urheberrechtsverletzungen zu verhindern. Infolgedessen kam der sogenannte Upload-Filter ins Gespräch. Das bedeutet, dass Plattformen den hochgeladenen Inhalt zuerst überprüfen und moderieren, ehe er veröffentlicht wird.

Einen ähnlichen Algorithmus gibt es übrigens auf YouTube bereits: Content ID. Das System ist unter YouTubern inzwischen berühmt berüchtigt dafür, auch absolut legitime Videos abzumahnen und zu sperren. Der Upload-Filter könnte dazu führen, dass es noch häufiger zu irrtümlichen Sperrungen kommt.

Widerstände gegen die Urheberrechtsreform

Im Internet hat sich bereits ein großer Widerstand gebildet. Angeführt wird dieser von Alphabet, dem Mutter-Konzern von Google, welches durch den News-Feed und die Plattform YouTube in besonderem Maß betroffen wäre.

YouTube-Chefin Susan Wojcicki berichtete beispielsweise auf dem YouTube-Blog, dass in Zukunft deutlich mehr Videos durch Geoblocking in der EU gesperrt werden könnten, so beispielsweise der Top-Hit Despacito, welcher mit mehr als sechs Milliarden Klicks, das am häufigsten gesehene YouTube-Video ist.

Insbesondere bei Jugendlichen führte dies zu erschrockenen „2019 wird das Internet gelöscht“-Videos. Auch auf Twitter mobilisierten sich die Nutzer gegen Artikel 13. Mit dem Hashtag #saveyourinternet wird harte Kritik gegen das Vorhaben der EU geäußert. Aus einer ganz anderen Richtung werden zudem Bedenken laut, dass derartige Upload-Filter von Regierungen genutzt werden könnten, um kritische Berichterstattungen zu verhindern. Sie werten den Upload-Filter als Angriff auf die Pressefreiheit.

Kritik gegen das Vorhaben der EU gibt es auch aus der Politik. So fordert FDP-Chef Lindner das Europaparlament dazu auf, die Reform des europäischen Urheberrechts „in letzter Minute“ zu stoppen. Die aktuelle Fassung der Reform öffne die Tür für „automatisierte Zensur“.

Auch außerhalb des Internets gibt es inzwischen viele Proteste und Demonstrationen, die insbesondere gegen Artikel 13 der Urheberrechtsreform abzielen. Übrigens: Dass es eine Urheberrechtsreform geben wird, hat das Europaparlament bereits beschlossen. Wie genau die Änderungen jedoch aussehen werden, wird zur Zeit noch diskutiert.

Die Online-Petition gegen den Artikel 13 hat bereits mehr als fünf Millionen Unterschriften gesammelt. Damit ist sie die größte Online-Petition, die es je auf der Plattform gab. Sogar im Europäischen Parlament wird Widerstand gegen den Artikel 13 deutlich: So sind inzwischen mehr als 150 Parlamentarier für eine Streichung des Artikels in der Urheberrechtsreform.

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4 thoughts on “Save your internet!”

  1. Ich muss dir leider widersprechen. Der Protest wird nicht von Google oder Alphabet angeführt. Google hat vielen Protestbewegungen Unterstützung angeboten, aber es gibt ganz viele Gruppen, die dagegen protestieren. Darunter auch der Chaos Computer Club, diverse YouTuber, die EFF, Initiative für Netzfreiheit, Wikimedia, die Open Knowledge Foundation, der Budesdatenschutzbeauftragte, …. Und es gibt halt viele Organisationen, die aus ganz unterschiedlichen Gründen dagegen sind. Auch Einzelpersonen wie Edward Snowden haben die Richtlinie Kritisiert.

    Das Hauptproblem ist der verzerrte Fokus. Die Befürworter stellen die Situation da, als würden kreativen massiv Einnahmen verloren gehen. Einer Statistik zufolge, die der Rechtsanwalt Solmecke anführt, enthalten nur 2% der YouTube-Videos überhaupt Urheberrechtsverstöße. Die meisten Inhalte werden von Urhebern selbst hochgeladen und folglich mit dessen Einverständnis und für Musik gibt es ja Verträge mit Verwertungsgesellschaften. Und das ist bei anderen Plattformen nicht anders. Bei Instagram oder Jodel werden die Inhalte auch von den Nutzern selbst erstellt. Es ist eher die Ausnahme, dass Fotos von fremden Personen hochgeladen werden.

    Das Problem des Urheberrechts ist viel kleiner, als es die Befürworter der Reform darstellen. Das Problem des Geldverdienens liegt in meinen Augen eher in der Veränderung des Marktes. Ein Fotograf muss heute im Internet mit Millionen von Hobbyfotografen konkurrieren, die ihre Fotos oft kostenlos ins Netz stellen. Das Angebot ist also enorm gestiegen, was bei gleicher Nachfrage einen deutlich geringeren Preis zur Folge hat. Die Fotos sind weniger Wert. Trotzdem kann man da natürlich mehr für den Schutz des Urheberrechts tun. Die Plattformen aufzufordern Lizenzen ein zu kaufen und im Zweifelsfall zu haften ist dabei aber sehr problematisch und eine viel zu große Keule.

    Problematisch weil:
    – Das Gesetzt nimmt kleine Plattformen nicht aus. Jede kommerzielle Plattform (auch wenn sie nur 50€ im Monat Gewinn macht) kann davon betroffen sein, wenn sie älter als 3 Jahre ist. Diese können weder Lizenzen noch Filter einkaufen. Oft sind die sehr spezialisiert und leben von Hobbies, haben quasi keine illegalen Inhalte, müssen aber haften, falls dochmal jemand etwas anderes hoch lädt. (Die Klausel, dass kleine Plattformen ausgenommen sind, wurde wohl auf Druck der französischen Regierung gestrichen.)
    – Eine Plattform gar nicht für alles Lizenzen kaufen kann. Hollywood wird z. B. keine Rechte verkaufen ihre Filme kostenlos auf YouTube zu verbreiten. Bzw. nicht zu einem bezahlbaren Preis.
    – Es ist gar nicht klar, von wem eine Lizenz erworben werden muss. Um sicher zu sein, müsste man vorsorglich von allen Lizenzen erwerben. Also auch von jeder Privatperson, jedem Hobbyfotografen und Tagebuchautoren.
    – Für viele Plattformen macht es keinen Sinn Lizenzen zu erwerben, weil sie die lizenzierten Inhalte auf ihrer Plattform gar nicht haben möchten. Jodel z. B. möchte, dass die Nutzer mit ihrem Handy selbst Fotos machen und nicht die Fotos anderer Leute hoch laden. Warum sollten sie trotzdem eine Lizenz erwerben nur weil ein Nutzer ein fremdes Bild hochladen könnte?
    – Aktuell ist der Uploader haftbar. Das ist fair, denn dieser weiß wo er den Inhalt her hat. Ob der selbst erstellt ist. Ob er die Erlaubnis beim Urheber eingeholt hat usw. Wenn z. B. ein Freund ein Foto macht und ich lade es hoch, woher soll die Plattform wissen, dass das Foto A. von dem Freund ist und ich B. dessen Erlaubnis eingeholt habe oder nicht und die Plattform die noch einholen muss, bzw. das Foto sperren muss. Das kann die Plattform nicht wissen. Sie kann mich als Uploader fragen. Aber wenn ich weiß, dass das sonst nicht veröffentlicht wird, werde ich dann die Wahrheit sagen? Die Plattform haftet ja, sie kann es also nicht riskieren darauf zu vertrauen, dass ich die Wahrheit gesagt habe.
    – Aktuell ist die Plattform haftbar, wenn sie von einer Urheberrechtsverletzung Kenntnis erlangt und nichts unternimmt. Das soll durch Artikel 13 geändert werden. Auch wenn sie keine Kenntnis von der Verletzung hat, ist sie haftbar. Das Gesetz zeigt jedoch keinen umsetzbaren Weg auf, wie die Plattform sicherstellen kann, dass keine Urheberrechtsverletzungen auf der Webseite sind.

    Hier werden oft Upload-Filter ins Rennen geschickt. Diese haben hier aber einige Schwächen:
    – Ein Filter kann nur das filtern, was man ihm vorher zum Filtern gegeben hat. Das Gesetz hätte so gestaltet werden können, dass Plattformen nur dann haften, wenn der Urheber ihnen vorher das Werk geschickt hat mit der Bitte das Urheberrecht durch zu setzen. Die Reform wurde jedoch nicht so geschrieben. Die Plattform haftet also auch für Werke, dessen Existenz der Plattform nicht bekannt ist. Beispiel: Es kommt ein neuer Kinofilm in die Kinos. Die Plattform konnte dafür keine Lizenz erwerben. Sie hat den Film aber auch nicht und kann daher weder einem Filter, noch einem Menschen beauftragen die Uploads zu kontrollieren. Wenn jemand den Film hat und eine Szene daraus hoch lädt, kann die Plattform nicht erkennen, dass die aus dem Film stammt, soll aber trotzdem haften. Alternativbeispiel: Ein Freund von mit macht ein Foto. Das kennt die Plattform nicht. Ich lade es hoch. Der Freund verklagt die Plattform. Wie hätte die Plattform das verhindern oder vorher klären können?
    – Filter erkennen Muster. Es wird quasi z. B. von einem Bild ein „Schatten“ erstellt. Von dem Upload wird auch ein „Schatten“ erstellt, dann wird geguckt, ob der Upload und die im Filter hinterlegten Originalwerke den gleichen Schatten schmeißen und wenn ja, kann der Upload heraus gefiltert werden. Es kann also erkannt werden, dass es zu einem geschützten Werk gehört. Es kann aber nicht der Kontext erkannt werden. Es gibt bestimmte Kontexte wie Zitate und Parodien, wo fremde Werke legal benutzt werden dürfen. Diesen Kontext können selbst Menschen manchmal nur schwer erkennen und Gerichte streiten sich immer wieder darüber. Ein Filter kann das gar nicht erkennen und wird diese erstmal blockieren. => Overblocking
    – Wenn der Filter die Schatten sehr scharf vergleicht können kleine Veränderungen ausreichen, damit der Filter das Werk nicht mehr erkennt. Da Plattformen nicht verklagt werden wollen, werden sie ihn sehr weich einstellen. Das kann aber leicht dazu führen, dass Werke, die so ähnlich aussehen, als übereinstimmend erkannt werden, obwohl es ganz andere Werke sind. => Overblocking
    – Damit die Filter gut funktionieren braucht es viel Know How und Entwicklungsaufwand. Google hat in Content ID sehr viel Geld gesteckt. Geld das nicht jede Plattform zahlen kann. Zumal ein Filter nur dann gut funktioniert, wenn er eine große Datenbank mit vielen Werken hat die abgeglichen werden. Ein Filter ohne die Inhalte nützt einer Plattform nichts. Da gibt es nur wenige Firmen, die soetwas überhaupt leisten können. Firmen wie Google, Facebook oder Amazon. Kleinere Plattformen werden die Filter bei denen einkaufen. Das hieße der komplette Inhalt auf EU Content Provider Plattformen wird von US-Konzernen gefiltert. Es entsteht ein Oligopol, das entscheiden kann, welche Inhalte in der EU zu sehen sind und welche nicht. Sowas ist extrem gefährlich.

    Im Detail gibt es noch weitere Kritikpunkte und Probleme, die ich hier mal weg lasse.

  2. Was das Leistungsschutzrecht angeht, so wurde das nicht nur in Spanien, sondern auch in Deutschland eingeführt. Auch hier hat Google die Verlage, die Geld haben wollten, von der Plattform genommen. Doch in Deutschland haben die Verlage wegen einbrechender Besucherzahlen Google die Rechte geschenkt. Das Ziel war es eigentlich von Google Geld zu bekommen. Jetzt bekommt Google die Inhalte Kostenlos und die kleinere Konkurrenz wird zur Kasse gebeten. Das sichert Google News in Deutschland quasi eine Monopolstellung. Warum das für die Verlage gut sein soll, erschließt sich mir nicht.

    Genauso wenig erschließt sich mir, warum Google Geld zahlen soll, obwohl sie mit Google News wenn, dann nur sehr indirekt Geld verdienen. Schließlich wird dort keine Werbung angezeigt. Für Google ist das vermutlich ein Abfallprodukt. Die Informationen liegen für die Suche eh vor, da können sie die auch nochmal unter Google News etwas anders aufbereitet anzeigen.

    Noch absurder wird es, wenn man bedenkt, dass es auf den Webseiten bestimmte Meta-Informationen für diese Snippets gibt, die sagen: Wenn du es Verlinkst, kannst du folgendes Bild, folgende Überschrift und folgende Zusammenfassung nutzen. Die Verlage benutzen diese Meta-Daten, weil Nutzer eben eher bereit sind auf ein Bild zu klicken, als nur auf einen einfachen Link. Das ist also quasi Werbung für die Artikel und lockt Nutzer auf deren Seiten. Dass sie für diese Werbung auch noch bezahlt werden wollen, finde ich schon dreist. Andere Firmen bezahlen ggf. Geld, wenn sie ihre Produkte in Form von Werbung irgendwo platzieren wollen.

  3. Hej,

    ein spannendes Thema. Ich mag mir noch nicht vorstellen, was die Umsetzung bedeuten wird. Klar möchte ich, dass meine Texte und Bilder sicher sind. Aber ich möchte mit meinem Blog auch gefunden werden und das passiert im kreativen Bereich nun mal über die google Bilder suche.
    Ich lass mich überraschen wie das ganze in Kraft treten wird.
    LG Kerstin

  4. Moin,
    ich hoffe sehr, dass es noch Änderungen geben wird. Urheberrecht ist wichtig, ich möchte auch nicht, dass meine Bilder und Texte geklaut werden. Aber sollte die Reform wie derzeit geplant umgesetzt werden, ist es das Ende vom Internet, wie wir es kennen und es profitieren nur die großen Anbieter. Abgesehen davon braucht man sich nur mal die google-Bildersuche ansehen, um festzustellen, dass KI in dem Bereich noch deutlich ausbaufähig ist, man ahnt, wieviele falsche Treffer und ungerechtfertigte Blockaden es geben würde…
    LG Lin

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